digitaler Nachlass

Der digitale Nachlass ist ein rechtliches Thema, dass viele Menschen verdrängen, aber in meiner täglichen Beratungspraxis als Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht angekommen ist. Scans von Dokumenten, Lichtbilder, Videos, Textdateien, Zugangsdaten für Onlinedienste.  Die Daten sind nach dem Ableben der Menschen, die sie in das Netz stellten oder offline ansammelten weiterhin präsent.

Erben aber auch Menschen, die wissen, dass sie nicht mehr lange leben werden, wissen nicht, wie sie sich verhalten sollen und ich helfe ihnen, da ich mich als Fachanwalt für Informationstechnologierecht mit dem IT-Recht, insbesondere Datenschutzrecht (Datenschutzbeauftragter TÜV) und social-media Themen auseinandersetze. Bedenken Sie, dass Sie den Hinterbliebenen eine Erinnerung an sich selbst hinterlassen. Das Entfernen von Inhalten und Daten aus dem Netz ist dabei ein wesentlicher Bestandteil meiner Tätigkeit geworden. Daher wurde dieses Projekt „digideath“ getauft.

Digideath soll den Hinterbliebenen, interessierten Menschen und Nutzern, die ihre Angelegenheiten regeln wollen, im Umgang mit dem Netz helfen. Hostingprovider, Contentprovider und auch Acessprovider können sich ebenso gerne an digideath wenden.

Die Vertragsbeziehungen zwischen Internetdienstleistern und dem Erblasser sowie ihr Fortgang und der Umgang mit den Daten des Erblassers sind nach dessen Tod zu klären. Es geht aber auch um das liebe Geld und Nutzungsrechte (bspw. Urheber = Erblasser)

  • social media /Datingplattformen

Viele Menschen sind im Internet unterwegs und dort sind die sozialen Netzwerke derzeit der Renner. Lichtbilder und Videos werden gepostet. Wohnort, Geburtsdatum, Ausbildungszeiten und persönliche Neigungen sind dort mehr oder weniger dargestellt und zugänglich. Die Intimsphäre und Sozialsphäre sowie das Recht am eigenen Bild als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sind  betroffen. Dieses Recht endet aber grundsätzlich mit dem Tod des Nutzers (siehe aber meine Ausführungen zum postmortalen Persönlichkeitsrechtsschutz weiter unten). Es handelt sich bei social media Nutzungsverträgen je nach Einzelfallprüfung auch um Schuldverhältnisse mit Personenbezug, weshalb Rechte aus diesen Verträge meines Erachtens derzeit nur auf den Erben übergehen, soweit ein vermögensrechtlicher Hintergrund bspw. zur Ordnung des Nachlasses besteht. Der Nutzer kann und sollte aber Dienstleister die gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, wie Rechtsanwälte, bereits zu Lebzeiten mit der Betreuung seiner Accounts beauftragen und diesen eine entsprechende Vollmacht erteilen und den jeweiligen Diensteanbieter zur Freigabe an diese Person auffordern. Hierzu gehört auch die Tilgung von Accounts ohne Einsichtnahme der Erben oder die Löschung von digitalen Spuren. Diese Dienstleistung als Vertrauensperson und als Rechtsanwalt erfülle ich gerne durch mein Projekt „digideath“.

  • Nachlasskontaktperson oder digitaler Nachlassverwalter
  • Foren / Onlineshops

Hier stehen Auskunftsansprüche des Erben im Vordergrund, die die Zugangsdaten und Vertragsdaten betreffen, um die Vermögenssituation des Erblassers einschätzen zu können und den Nachlass zu ordnen. Der postmortale Persönlichkeitsrechtsschutz kann auch eine Rolle spielen.

  • digitale Güter

Wer soll das virtuelle Gold, Spielfiguren, Clouddaten oder Streamingnutzungsrechte erwerben?

  • E-Mail-Provider

Hier stehen Auskunftsansprüche des Erben im Vordergrund, die die Zugangsdaten und Vertragsdaten betreffen, um die Vermögenssituation des Erblassers einschätzen zu können und den Nachlass zu ordnen. Rechnungen kommen heute nicht mehr per Post. Daher ist das E-Mail-Postfach sehr wichtig.

  • Accesprovider (Internetanschlussanbieter, Telefonanbieter)

Auch hier stehen Auskunftansprüche des Erben im Vordergrund, die die Zugangsdaten und Vertragsdaten betreffen, um die Vermögenssituation des Erblassers einschätzen zu können und den Nachlass zu ordnen.

  • Hostingprovider (Kündigung von Hostingverträgen)

Es stehen die Auskunftansprüche der Erben im Vordergrund, welche die Zugangsdaten und Vertragsdaten betreffen, um die Vermögenssituation des Erblassers einschätzen zu können und den Nachlass zu ordnen.

  • Datenschutzrecht des Erblassers (Accounts)

Hier stellt sich im Einzelfall die Frage, was mit den Daten des Erblasser wird, die der Erblasser selbst oder Dritte in das Netz gestellt haben. Der Erbe rückt in die Rechtsstellung des Erblassers ein, aber höchstpersönliche Informationen des Erblassers können vor einer Ausforschung durch die Erben zu schützen sein. Der Erbe wird der Eigentümer der Hardware und tritt in die Vertragsbeziehungen bspw. zu Internetdienstleistern, Softwareanbietern, Telekommunikationsanbietern ein. Die Preisgabe höchstpersönlicher Informationen des Erblassers können aber nur dann vom Erben oder ehemaligen Vertragspartnern gegenüber dem Anbieter gefordert werden, wenn ein vermögensrechtlicher Hintergrund besteht, welcher in das Erbe übergegangen ist (siehe hierzu auch meine Ausführungen unter personenbezogene Schuldverhältnisse). Ansonsten endet der Datenschutz für den Erblasser mit seinem Versterben, da Datenschutz Persönlichkeitsrechtsschutz ist.

  • Postmortaler Persönlichkeitsrechtsschutz = Datenschutz

Höchstpersönliche Rechte enden grundsätzlich mit dem Ende des Lebens der betroffenen Person. Eine Ausnahme ist der postmortale Persönlichkeitsrechtsschutz. Hinterbliebene müssen es nicht dulden, dass der Verstorbene herabgewürdigt wird oder Unwahrheiten über ihn verbreitet werden.

Ein Backup der persönlichen Daten bedeutet eine regelmäßige redundante Sicherung. Es ist weniger anfällig, als ein Archiv von Datenträgern mit unterschiedlichen Dateiformaten, die in der Zukunft möglicherweise nicht mehr ausgelesen werden können. Optische Datenträger haben eine begrenzte Lebenszeit.

Sie haben Fragen zu den einzelnen Themen, dann wenden Sie sich mit dem Stichwort „digideath“ an mich.

 Ihr Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Thilo Zachow, Datenschutzbeauftragter (TÜV zertifiziert)